Barbara Saebel MdL fordert Kommunen auf, Anträge vorzubereiten
Stuttgart/Ettlingen. Der Corona-Hilfe für die 35 baden-württembergischen kommunalen Thermal- und Mineralbäder wurde im Kabinett zugestimmt. Dies berichtet die Ettlinger Grüne Landtagsabgeordnete Barbara Saebel, Mitglied im Finanzausschuss, in einer Pressemitteilung. Mit insgesamt 15 Millionen Euro sollen die bis einschließlich September 2020 durch Corona verursachte Umsatzeinbußen von kommunalen Thermal- und Mineralbädern abgemildert werden. Antragsberechtigt sind Kommunen als Betreiber oder Gesellschafter von kommunalen Thermen mit Mineral- und Thermalquellen zu therapeutischen Zwecken. Dabei ist von einer Reduzierung des Betriebs auszugehen, wenn die Gästezahlen der jeweiligen Therme im Zeitraum März 2020 bis September 2020 um mindestens 30 % unter den jeweiligen Werten des Jahres 2019 gelegen haben. „Bisher sind die kommunalen Thermalbäder durchs Raster gefallen, darauf habe ich seit April in den Ausschüssen und im Ministerium hingewiesen. Für den Status als Kurort ist der Betrieb der Thermen jedoch Voraussetzung. Mit den 15 Mio. € Corona-Hilfe landesweit können nun auch die kommunalen Haushalte von Waldbronn und Bad Herrenalb entlastet werden. Für eine zügige Bearbeitung sollten die Kommunen schon einmal alle relevanten Zahlen zusammentragen, damit die Anträge gestellt werden können. Dann kann laut Tourismusministerium mit der Auszahlung noch in diesem Jahr gerechnet werden“, so Saebel. Der Fördersatz betrage maximal 50 % des Einnahmeausfalls ab dem Zeitpunkt der Schließung der Betriebe bzw. des Betriebs mit verringerter Besucherzahl. Der maximale Zuwendungsbetrag liege bei 1 Mio. Euro. Die Bewilligung und Auszahlung der Beihilfen erfolgt durch das für Tourismus zuständige Ministerium der Justiz und für Europa.
