Für ein demokratisches Miteinander
Wir wollen eine offene, demokratische und resiliente Gesellschaft. Weitreichende Umbrüche und multiple Krisen, wie wir sie derzeit erleben, sind belastend. Die Stabilität unserer Gemeinschaft hängt entscheidend von einem fairen Miteinander und einem sozialen Ausgleich ab. Grüne Politik fördert deshalb gerechte Teilhabe und Beteiligung.
Wir gehen entschlossen gegen Extremismus, Rassismus, Antisemitismus und jede Art von Hasskriminalität und Hatespeech vor. Dem Erstarken rechtsextremer Parteien stellen wir uns im Parlament, in Vereinen, Organisationen und auf der Straße entgegen. Es gilt die Demokratie zu stärken und sie für die Menschen wieder attraktiv zu gestalten. Denn Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit.
Nicht nur die Regierenden, alle Bürger*innen können sich an demokratischen Prozessen beteiligen und sich ehrenamtlich engagieren. Vor meiner Zeit als Landtagsabgeordnete war ich selbst 17 Jahre ehrenamtlich in der Kommunalpolitik als Gemeinderätin aktiv und habe in Ettlingen Vieles für meine Arbeit im Landtag gelernt.
Politik des Gehörtwerdens
Die „Politik des Gehörtwerdens“ dient der Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts. In diesem Bereich haben wir in den letzten Jahren in Baden-Württemberg einen großen Sprung nach vorne gemacht. Die Menschen in diesem Land schätzen das. Unser Ziel ist es die Beteiligung der Bürger*innen zu stärken. Deshalb haben wir eine Servicestelle für Bürgerbeteiligung gegründet, fördern Vereine und Ehrenamtliche. Unsere Bürgerbeauftragte berät und unterstützt die Bürger*innen im Umgang mit Landesbehörden. Außerdem haben wir das Kommunalwahlrecht reformiert und mehr Beteiligungsmöglichkeiten für junge Menschen geschaffen.
Mir ist es wichtig, mich den Debatten und aktuellen Anliegen der Menschen zu stellen. Sei es mit Landwirten, Gastronom*innen, Unternehmer*innen oder Lehrkräften – einen Austausch mit jenen, die unser Land voranbringen, halte ich stets für sinnvoll.
Runde Tische und Bürgerdialoge
Die Runden Tische bringen themenbezogen wichtige Akteure zum Dialog zusammen. In strittigen Fragen und für Themen, die die alle betreffen, sollen die Runden Tische zu einem gesamtgesellschaftlichen Konsens führen. Bereits seit längerem gibt es bspw. einen religionsübergreifenden Runden Tisch und einen Runden Tisch zum Thema Glasfaserausbau.
Die Bürgerbeteiligung wird zudem über Bürgerdialoge gefördert. Hier wollen wir Bürger*innen zusammenbringen, um sich zu verschiedenen Themen und Projekten auszutauschen und Ideen einzubringen. Im Bürgerdialog zur Zukunft Europas machten sich die beteiligten zum Beispiel Gedanken über die Rolle der EU in der Welt, eine gemeinsame Wertegemeinschaft der EU, den Klimaschutz aber auch viele institutionelle Fragen.
Petitionsausschuss
Aufgabe des Petitionsausschusses ist es, sich mit Eingaben von Bürgern zu befassen. Der Ausschuss wird deshalb auch vielfach als Scharnier zwischen Bürger und Staat bezeichnet. An den Petitionsausschuss kann sich jede*r Bürger*in wenden, allein oder in Gruppen.
Regelmäßig biete ich außerdem Landtagsfahrten für interessierte Bürger*innen meines Wahlkreises an, um einen Einblick in den politischen Betrieb in Stuttgart und die Möglichkeit zu einem Gespräch anzubieten. Teil der Fahrt ist eine Führung durch den Landtag, ein Abgeordnetengespräch und ein gemeinsames Essen. Für Informationen zu Teilnahmemöglichkeiten, können Sie jederzeit mein Büro kontaktieren.
In meinen Bürgersprechstunden gibt es jeden Monat die Möglichkeit mit mir über landespolitische Anliegen oder solche die den Wahlkreis betreffen, zu sprechen. Wenn nötig, wende ich mich mit den angebrachten Anliegen dann zur Klärung an die zuständigen Stellen in Ministerien, dem Regierungspräsidium oder in den Gemeinden. Auch parlamentarische Initiativen können durchaus aus Bürgeranfragen entstehen.
Aber natürlich können Sie uns jederzeit schreiben unter: barbara.saebel@gruene.landtag-bw.de
